DEUTSCHLAND KW15

Fast 6000 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge verschwunden

Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz


Fast 6000 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge verschwunden

In Deutschland sind im vergangenen Jahr 8000 minderjährige Flüchtlinge als vermisst gemeldet worden, von denen fast 6000 weiterhin verschwunden bleiben. Die Gründe für das Verschwinden sind unklar. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentsanfrage der Grünen hervor.

Die verschwundenen Kinder und Jugendlichen kämen überwiegend aus Afghanistan, Syrien, Eritrea, Marokko und Algerien.

Schon Ende März hatten EU-Abgeordnete in einem Brief darauf hingewiesen, dass minderjährige Flüchtlinge in der Gefahr schwebten, kriminellen paneuropäischen Banden in die Hände zu fallen und Opfer von Prostitution, Sklaverei und Organhandel zu werden.

Die Bundesregierung sieht sich nun der Kritik seitens der Grünen ausgesetzt, das Thema nicht ernst zu nehmen und wird aufgefordert, endlich etwas dagegen zu unternehmen.

Quelle: Süddeutsche Zeitung online (11.04.2016)

Zum Nachlesen der kompletten Antwort der Bundesregierung:  http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/080/1808087.pdf


Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

Im Streit um das geplante Integrationsgesetz hat sich die Koalition nun geeinigt. Unter dem Motto „Fördern und Fordern“ soll den Asylbewerbern unter anderem der Einstieg in die Arbeitswelt erleichtert werden, gleichzeitig werden von diesen aber auch einige Integrationsleistungen gefordert.

Mit einem Arbeitsmarktprogramm sollen 100 000 niedrigschwellige Jobs geschaffen werden, um Asylbewerber (mit guter Bleibeperspektive) niedrigschwellig an den deutschen Arbeitsmarkt heranzuführen. Auch eine Ausbildungsförderung ist geplant.

Zu den Integrationspflichten gehört zum Beispiel die Teilnahme an Integrationskursen. Bei Nichteinhaltung dieser Pflichten droht Kürzung der Sozialleistungen.

Die Gestattung eines dauerhaften Bleiberechts in Deutschland soll wie bei Arbeitsmigranten zukünftig ebenfalls an mehr Bedingungen geknüpft sein; die Details sind aber noch offen.

Außerdem soll anerkannten Flüchtlingen solange sie noch Sozialleistungen erhalten, der Wohnsitz zugewiesen werden. Mit dieser Wohnsitzauflage sollen der massive Zuzug in Großstädte und die Entstehung sozialer Brennpunkte verhindert werden.

Das Integrationsgesetz stößt weiterhin auf viel Kritik. So wird unter anderem befürchtet, dass die Wohnsitzauflage der Integration entgegenwirkt und die Flüchtlinge in soziale Abhängigkeit treibt (wenn man zum Beispiel in einem kleinen Ort wohnen muss, wo es keine guten Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten gibt).

Ein solches Gesetz fördere außerdem das Vorurteil, die Flüchtlinge wollen sich nicht integrieren.

Quellen: Süddeutsche Zeitung online, MiGAZIN